Presse
Antrag städtebauliche Weiterentwicklung des südlichen Stadtrandes der Gruppe CDU/Küppers vom 30.03.2022
"Wir möchten Perspektiven schaffen - und in eine positive Richtung denken."
Der Gruppe CDU/Küppers FDP ist der Bereich Gondelteich/Emmeraue weiterhin sehr wichtig. Deshalb hat die Gruppe am 30.03.2022 einen Antrag zum Thema "Städtebauliche Weiterentwicklung des südlichen Stadtrandes" gestellt.
Dazu erklärte Klaus-Henning Demuth als Gruppensprecher: "Wir möchten Perspektiven schaffen - und in eine positive Richtung denken."
Anja Grages neue Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Bad Pyrmont
Seit der Gründung des Stadtverbandes die erste Frau an der Spitze
Seit dem 10. November 2021 hat die CDU Bad Pyrmont eine neue Vorsitzende und damit seit der Gründung vor 75 Jahren mit Anja Grages die erste Frau an die Spitze Ihres Verbandes gewählt.
Antrag der Gruppe CDU/Küppers vom 01.11.2021
Gemeinsames Feuerwehrhaus für die Wehren Bad Pyrmont und Holzhausen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Blome,
die Gruppe CDU/Küppers im Rat der Stadt Bad Pyrmont beantragt zur Beratung und Entscheidung in den zuständigen städtischen Gremien, das
I. die Verwaltung eine erste Einschätzung alternativer Standortvorschläge zum Bau eines gemeinsamen Feuerwehrhauses der Wehren Bad Pyrmont und Holzhausen im Rahmen einer Kurzanalyse zu folgenden Standorten vornimmt:
1. Pyrmont, sog. C-Platz des Stadions
2. Pyrmont, zwischen der Südstrasse und der Sporthalle Südstrasse
3. Pyrmont, östlich „Auf der Schanze“
4. Oesdorf, Gelände der Stadtwerke
5. Oesdorf, Bahnhofstrasse (Rischlaakswiese)
6. Holzhausen, Festplatz
7. Holzhausen, Gewerbegebiet West
8. Holzhausen, östlicher Höpperbrückenweg
Die Kurzanalyse soll folgende Aussagen beinhalten:
1. Verfügbarkeit: Ist das Grundstück im Eigentum der Stadt. Wenn nein: Ist das Grundstück zu erwerben?
2. Größe: Verfügt das Grundstück über eine für das Bauvorhaben ausreichende Größe?
3. Gesetzliche Grenzen: Gibt es für die Nutzung des Grundstücks gesetzliche Ausschließungsgründe oder gesetzlich erschwerte Nutzungsmöglichkeiten (z.B. Baugesetzbuch, Wasserhaushaltsgesetz, Bundesimmissionsschutzgesetz, Niedersächsisches Wassergesetz)? Wenn ja, welche?
4. Allgemeine Geeignetheit: Müssen neben den üblichen Bodengrunduntersuchungen noch vertiefende Bodenuntersuchungen durchgeführt werden, um die Bebaubarkeit des Grundstücks zu gewährleisten (z.B. schon bekannte Kontaminationen, Quellenschutz)?
5. Feuerwehrspezifische Geeignetheit: Ist die Zuwegung zum Grundstück für die Feuerwehrfahrzeuge im Hinblick auf Breite, Gewicht und allgemeinen Sicherheitsanforderungen geeignet? Ist der Standort nach Ansicht der Feuerwehrunfallkasse geeignet? Wenn nein, welches wären notwendige Voraussetzungen zur Realisierung des Standortes?
6. Wirtschaftlichkeit: Würden sich bei der Realisierung des Bauvorhabens auf dem Grundstück unmittelbare wirtschaftlich negativen Folgen für die Stadt ergeben?
II. der Brandschutzbedarfsplan aus dem Jahr 2017 im Jahr 2022 fortgeschrieben wird.
Listenvorschlag der CDU-Bad Pyrmont zur Kreistagswahl mit großer Mehrheit bestätigt
Pressemitteilung zur Kreismitgliederversammlung
Eine Woche nach der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Bad Pyrmont fand am Freitag, den 04.06.2021 die Kreismitgliederversammlung der CDU Hameln-Pyrmont statt. Der Vorstand der CDU-Bad Pyrmont hat für die bevorstehende Kommunalwahl einen starken Listevorschlag für die Kreistagswahl erarbeitet. Auch hier findet sich die Idee der Mischung aus erfahrenen und neuen Kandidaten wieder.
An der Spitze steht auf Listenplatz 1 Dirk Wöltje ein Vertreter der CDU der bereits auf 10 Jahre Kreistagsarbeit zurückblicken kann und mit seiner Erfahrung den kommenden Aufgaben damit gerecht wird.
Vorschlag der CDU-Fraktion für eine Resolution an die Niedersächsische Landesregierung zum Erhalt unseres Konzerthauses
Die Resolution soll in der Ratssitzung am 27.5.21 zur Abstimmung gebracht werden
Die CDU-Fraktion bittet den Rat der Stadt Bad Pyrmont die nachfolgende Resolution an die Niedersächsische Landesregierung zu richten:
Resolution
Der Rat der Start Bad Pyrmont bittet die Niedersächsische Landesregierung,
keine Schließung und keine Entscheidung über die Zukunft des im Eigentum des Landes Niedersachsen befindlichen „Konzerthauses“ vorzunehmen, bevor nicht alle anstehenden Fragen geklärt und alle Verhandlungen abschließend geführt wurden.

Lukas Wilk erklärt seinen Rücktritt vom Parteivorsitz der CDU Bad Pyrmont
Schweren Herzens hat Lukas Wilk seinen Rücktritt vom Parteivorsitz der CDU Bad Pyrmont erklärt. „Sehr gerne hätte ich mit diesem tollen Vorstandsteam noch lange zusammengearbeitet“, schrieb Wilk in seiner Erklärung an den Stadtverbandsvorstand. Seit Anfang Januar 2021 ist Lukas Wilk in einer Wirtschaftsprüfungskanzlei in Berlin tätig. Die stärker werdende Belastung im Job mit den dort aufgezeigten Entwicklungsmöglichkeiten haben ihn zu dem Entschluss gebracht von seinem Amt zurückzutreten. Die zusätzliche Belastung durch das ständige Pendeln zwischen Berlin und Bad Pyrmont haben seinen Entschluss bestärkt. „Ich möchte ein Amt nur so lange bekleiden, wie ich mich auch in der Lage sehe, es voll auszufüllen“, stellte er klar.
Antrag auf 100%-ige Kostenübernahme der laufenden jährlichen Kosten des Doku-mentations-und Lernort Bückeberg gGmbH durch Land und Bund
Überregionales Projekt muss auch vom Bund und Land bezahlt werden!
Die Kreisverwaltung wird gebeten, mit Land und Bund Verhandlungen aufzunehmen, dass die laufenden jährlichen Kosten des Dokumentations- und Lernort Bückeberg gGmbH zu 100% übernommen werden.
Quelle: CDU Kreisverband Hameln PyrmontAntrag auf Resolution „Digitalisierung von Wahlen zusätzlich zur Präsenzwahl“
Die Digitalisierung muss auch bei uns ankommen!
Die CDU-Kreistagsfraktion beantragt, der Kreistag möge beschließen:
Der Kreistag Hameln-Pyrmont bittet den Bundesgesetzgeber eine rechts- und cybersichere digitale Variante für Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen zu prüfen und die Einführung zu forcieren.
Der Kreistag Hameln-Pyrmont bittet um eine wohlwollende Prüfung und Annahme der Resolution, um Deutschland wieder einen Schritt nach vorne zu bringen.
Quelle: CDU Kreisverband Hameln PyrmontAntrag zum Breitbandausbau der weißen und grauen Flecken
CDU fordert den 100% Breitbandausbau im Landkreis
Die CDU - Kreistagsfraktion beantragt, dass die bisher unterversorgten Gebiete der „bestehenden Anbieter“ und die mit dem Vertragspartner htp des Landkreises nicht umzusetzenden Haushaltsanschlüsse, also die „Weißen Flecken“ und die „Grauen Flecken“, so schnell wie die neuen Richtlinien der zweiten Wellees zu lassen, in die Planung aufgenommen werden.
Quelle: CDU Kreisverband Hameln PyrmontEntwicklung einer Strategie für die Ansiedlung von IT-Unternehmen im Landkreis Hameln-Pyrmont
Antrag zur Wirtschaftsförderung
Die CDU-Fraktion bittet zu prüfen, ob im Rahmen der Wirtschaftsförderung eine Strategie zur Ansiedlung von IT- und IT-Infrastruktur Unternehmen entwickelt werden kann.
Quelle: CDU Kreisverband Hameln Pyrmont